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          China befindet sich auf dem Weg zum Schutz des geistigen Eigentums
          2019-03-13
           

          von Wu Qiongjing, Beijing 

           

          Die Ausführungen zu Fragen des geistigen Eigentums im diesj?hrigen T?tigkeitsbericht der Regierung sind laut dem Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Forscher am Institut für Recht der Beijinger Akademie für Sozialwissenschaften Ma Yide der wichtigste Teil im ganzen Bericht: ?Dies ist die umfassendste Erw?hnung von geistigem Eigentum in den T?tigkeitsberichten der letzten Jahre."

          Ma erkl?rte, der Arbeitsbericht habe über die Rechte des geistigen Eigentums in Landwirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie dem Unternehmensumfeld gesprochen. ?In dem Bericht hei?t es insbesondere, dass es notwendig sei, ein Schadensersatzsystem für Verletzungen des geistigen Eigentums sowie ein gutes Gesch?ftsumfeld zu schaffen. Das zeigt, dass China im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums gro?e Fortschritte gemacht hat.“

          Als bekannter Gelehrter auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in China beteiligte sich Ma an den chinesisch-amerikanischen Handelsgespr?chen: ?Es ist unbestreitbar, dass die USA im Bereich des geistigen Eigentums viele Vorwürfe gegenüber China haben."

          Dies h?nge seiner Meinung nach mit dem rapiden Wachstum der chinesischen Wirtschaft und der wachsenden wissenschaftlichen und technologischen St?rke der letzten Jahre zusammen, wodurch einige L?nder wie die USA neidisch und misstrauisch würden. Andererseits wolle sich aber auch niemand das riesige Potenzial des chinesischen Marktes entgehen lassen. Unter dem Eindruck dieser zwei kontr?ren Gefühle ?haben diese L?nder China h?ufig in Fragen des geistigen Eigentums angegriffen." Von Zeit zu Zeit werfen sie China vor, dass der Schutz des geistigen Eigentums in China unterschiedlich für inl?ndische und ausl?ndische Unternehmen sei oder dass das System noch lange nicht perfekt sei. Nach Ansicht von Ma sind diese Anschuldigungen zu arrogant und entsprechen nicht den Tatsachen.

          Ma ist der Ansicht, dass der Schutz des geistigen Eigentums in erster Linie mit der Art und dem Umfang der wirtschaftlichen Entwicklung vereinbar sein müsse. Vor der Reform- und ?ffnungspolitik herrschte in China die Planwirtschaft: Da es auf dem Markt so gut wie keinen Wettbewerb gab, bestand kein Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in der Gesellschaft. ?Chinas Schutz der Rechte an geistigem Eigentum hat erst mit der Reform und der ?ffnung begonnen, vor allem nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO)." Ma argumentiert, dass sich die Tradition des Schutzes des geistigen Eigentums im Westen innerhalb von 200 Jahren entwickelt habe. Es sei deshalb unrealistisch, von China zu erwarten, dass das Ziel bereits zehn Jahre nach dem WTO-Beitritt voll erreicht wird.

          Basierend auf jahrelanger Forschung glaubt Ma, dass es bei der Durchsetzung des Schutzes des geistigen Eigentums keine ?Diskriminierung zwischen innen und au?en" geben dürfe, sondern diese gleich behandelt werden sollten. Inl?ndisches und ausl?ndisches Kapital ist im gerichtlichen Verfahren als Handelssubjekt gleich und auch in der Anwendung des Gesetzes gleich. Ma zufolge hat China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums bemerkenswerte Fortschritte gemacht, und das Tempo des Fortschritts habe nie aufgeh?rt.

           

          Nach dem WTO-Beitritt 2001 hat China den Schutz des geistigen Eigentums verst?rkt und eine Reihe von Gesetzen und Vorschriften wie das Markengesetz, das Patentgesetz, das Gesetz des Urheberrechts und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erlassen. Darüber hinaus hat China in Beijing, Shanghai und Guangzhou mit der Zeit Gerichte für geistiges Eigentum eingerichtet: Im Dezember 2018 wurde ein Gericht zum Schutz des geistigen Eigentums am Obersten Volksgericht eingerichtet. Dieses Gericht ist von gro?er Bedeutung, da s?mtliche Streitigkeiten bezüglich des geistigen Eigentums hier verhandelt werden müssen. Damit wird das Problem der unterschiedlichen Strafverfolgungsstandards in der Vergangenheit gel?st.

          Aufgrund der rasanten Entwicklung der digitalen Wirtschaft hat China in St?dten mit besonders vielen Internetfirmen wie Beijing, Guangzhou und Hangzhou zudem spezielle Internetgerichtsh?fe eingerichtet. Solche Internetgerichte sind laut Ma haupts?chlich für Gerichtsverfahren in Bezug auf geistige Eigentumsstreitigkeiten im High-Tech-Bereich vorgesehen: ?Man kann sagen, dass Chinas Errungenschaften im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums auch einen globalen Beitrag leisten."

          Nach Ansicht von Ma sollte diese Reihe von Ma?nahmen noch besser auf die Anforderungen inl?ndischer und ausl?ndischer Unternehmen reagieren, das Unternehmensumfeld verbessern und den inh?renten Bedürfnissen einer innovationsgetriebenen Entwicklung dienen. Da sich Chinas Wirtschaft stetig verbessert und der übergang zu einem qualitativ hochwertigen Entwicklungspfad bereits voll im Gange ist, sei der Schutz des geistigen Eigentums zu einer unausweichlichen Anforderung geworden.

          Die Forderung und Mitsprache der gesamten Gesellschaft, den Schutz des geistigen Eigentums zu erh?hen, wird ebenfalls immer h?her. Das im T?tigkeitsbericht vorgeschlagene System für Schadensersatzansprüche findet sich auch im Entwurf für das neue abge?nderte Patentgesetz wider. Medienberichten zufolge hat die 7. Sitzung des St?ndigen Ausschusses des 13. NVK am 29. Dezember 2018 die Patentgesetz?nderung überprüft. Dabei wurde der Rahmen der gesetzlichen Entsch?digungszahlung von ehemals 10.000 (1487 US-Dollar) bis 1 Millionen Yuan (148.710 US-Dollar) auf 100.000 (14.870 US-Dollar) bis 5 Millionen Yuan (743.551 US-Dollar) angehoben.

          Natürlich sei es noch ein weiter Weg in der Entwicklung des Schutzes des geistigen Eigentums in China, macht Ma klar: ?Man kann sagen, dass es immer ein Prozess bleiben wird."  

          Er glaubt, dass es neben den unterschiedlichen Strafverfolgungsniveaus und der Vereinfachung der Strafverfolgung am wichtigsten sei, das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in der gesamten Gesellschaft zu erh?hen: ?Jeder muss die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums von Grund auf respektieren. Die Schaffung einer solchen Kultur erfordert einen langen Prozess.“  

           

          Ma ist der Ansicht, dass der Schutz des geistigen Eigentums in der gesamten Gesellschaft Innovation anregen und eine Marken-, Digital- und Kulturwirtschaft formen k?nne, wodurch wirklich eine qualitativ hochwertige Entwicklung erreicht werde.

           
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